Volltextveröffentlichungen (7)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "CARIBEA" u. der prioritätsälteren Widerspruchsmarke "CARIB" für Waren der Klasse 32

 
• online-und-recht.de
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "CARIBEA/CARIB (Unionsmarke)" - zu den angesprochenen Verkehrskreisen und deren Aufmerksamkeitsgrad - Warenidentität und -ähnlichkeit und -unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (30)

• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure

  Auszug aus BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Marken, die über einen für die Ware erkennbar beschreibenden Anklang verfügen, haben regelmäßig nur geringe originäre Kennzeichnungskraft (vgl. BGH GRUR 2008, 258 Rdnr. 24 INTERCONNECT/T-InterConnect, GRUR 2012, 1040, 1043 - pjur/pure).

  dd) Marken, die über einen für die Ware erkennbar beschreibenden Anklang verfügen, haben regelmäßig nur geringe originäre Kennzeichnungskraft (vgl. BGH GRUR 2008, 258 Rdnr. 24 INTERCONNECT/T-InterConnect, GRUR 2012, 1040, 1043 - pjur/pure).

  Zudem gilt ein in ständiger Rechtsprechung anerkannter Grundsatz, dass allein die (teilweise) Übereinstimmung in schutzunfähigen Bestandteilen eine Verwechslungsgefahr nicht zu begründen vermag (vgl. BGH GRUR 2012, 1040 Rdnr. 30 f. - pjur/pure;… GRUR 2007, 1071 Rdnr. 49 - Kinder II; BGH GRUR 2007, 1066, Rdnr. 41 ff. - Kinderzeit; BGH GRUR 2004, 775, 777 - EURO 2000, jeweils m. w. N.).

• BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

  Maalox/Melox-GRY

  Auszug aus BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Kann nämlich aufgrund einer gespaltenen Verkehrsauffassung nur bei einem der verschiedenen Verkehrskreise eine Verwechslungsgefahr bejaht werden, reicht dies für die Verwirklichung des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG aus (BGH GRUR 2012, 64 Rdnr. 9 - Maalox/Melox-GRY).

  Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (…EuGH, GRUR 2005, 1042, Rdnr. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH, GRUR 2012, 64, Rdnr. 14 - Maalox/Melox-GRY).

• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Marken, die über einen für die Ware erkennbar beschreibenden Anklang verfügen, haben regelmäßig nur geringe originäre Kennzeichnungskraft (vgl. BGH GRUR 2008, 258 Rdnr. 24 INTERCONNECT/T-InterConnect, GRUR 2012, 1040, 1043 - pjur/pure).

  dd) Marken, die über einen für die Ware erkennbar beschreibenden Anklang verfügen, haben regelmäßig nur geringe originäre Kennzeichnungskraft (vgl. BGH GRUR 2008, 258 Rdnr. 24 INTERCONNECT/T-InterConnect, GRUR 2012, 1040, 1043 - pjur/pure).

 
• OLG Düsseldorf, 03.11.2015 - 20 U 205/14

  Verwechslungsgefahr zweier Marken mit unterschiedlichen Ortsangaben

  Auszug aus BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Der Verkehr sei bei Bieren und Mineralwässern daran gewöhnt, dass als Marken geographische Angaben verwendet würden, was auch das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 20. November 2015 (GRUR-RR 2016, 237 Rdnr. 20) bestätigt habe.

  Die von der Widersprechenden aus der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 3. November 2015 (GRUR-RR 2016, 237 Rdnr. 20) angeführten Beispiele "Bit(burger), Erdinger, Alpirsbacher, Köstritzer, Jever, Radeberger, Warsteiner, Krombacher, Kulmbacher" oder "Holsten" oder die auf Seite 2 des Schriftsatzes der Widersprechenden vom 23. September 2016 (Bl. 309 ff., 310) genannten Biernamen "Allgäuer Zwickel, Allgäuer Original, Allgäuer Urtyp Export, Dithmarscher Pils, Dithmarscher Urbock, Dithmarscher Dunkel, Lausitzer Porter, Lausitzer Hefeweizen, Vogtland Bräu Spezial, Vogtland Bräu Schwarzbier, Eifeler Landbier, Rhöner Pils, Rhöner Weizen und Sauerland Märzen", die belegen sollen, dass der inländische Verkehr im Biersektor geografische Angaben als betriebliche Herkunftshinweise versteht, sind nicht geeignet, ein solches Verkehrsverständnis auch im Hinblick auf die Widerspruchsmarke nachzuweisen oder auch nur nahezulegen, denn bei den beispielhaft genannten geografischen Bezeichnungen handelt es sich um die Namen kleinerer bis mittelgroßer Orte, während es sich bei der Widerspruchsmarke um eine Angabe handelt, die auf ein wesentlich größeres, sogar staatenübergreifendes Gebiet hinweist.

• BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 16/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Der Toskaner" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Die Nationalitätenangaben, die vom BPatG für schutzunfähig erachtet worden seien (BPatG 28 W (pat) 17/12 - Der Grieche; 28 W (pat) 15/12 - Der Sizilianer; 28 W (pat) 16/12 - Der Toskaner), seien mit "Carib" nicht vergleichbar.

  Dabei ist "Karibe" keine hinreichend merkliche Abweichung von der zugrunde liegenden freihaltebedürftigen, geografischen Herkunftsangabe "Karibik" (…vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149, Rdnr. 39 f. - OLDENBURGER; BPatG 29 W (pat) 52/05 - Der Konstanzer; 28 W (pat) 24/04 - WolfsBurger; 33 W (pat) 60/02 - NÜRNBERGER; 28 W (pat) 16/11 - Ahrtaler; GRUR 1994, 627 - ERDINGER; 28 W (pat) 17/12 - Der Grieche; 28 W (pat) 15/12 - Der Sizilianer; 28 W (pat) 16/12 - Der Toskaner), die auch der inländische Durchschnittsverbraucher aufgrund von Urlaubsreisen in diese Region kennt.  Außerdem lehnt sich "Carib" an das englische Wort für "Karibik", nämlich "Caribbean", an (www.leo.org; Belege für alles Vorstehende: Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis), das breiten Verkehrskreisen wegen des in Deutschland zweiterfolgreichsten Films des Jahres 2006 mit dem deutschen Titel "Pirates of the Caribbean - Fluch der Karibik 2" bekannt ist, dessen Nachfolger "Pirates of the Caribbean - Am Ende der Welt" im Folgejahr ca. 6 Millionen Besucher in Deutschland hatte (Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis).

• BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 17/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Der Grieche" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Die Nationalitätenangaben, die vom BPatG für schutzunfähig erachtet worden seien (BPatG 28 W (pat) 17/12 - Der Grieche; 28 W (pat) 15/12 - Der Sizilianer; 28 W (pat) 16/12 - Der Toskaner), seien mit "Carib" nicht vergleichbar.

  Dabei ist "Karibe" keine hinreichend merkliche Abweichung von der zugrunde liegenden freihaltebedürftigen, geografischen Herkunftsangabe "Karibik" (…vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149, Rdnr. 39 f. - OLDENBURGER; BPatG 29 W (pat) 52/05 - Der Konstanzer; 28 W (pat) 24/04 - WolfsBurger; 33 W (pat) 60/02 - NÜRNBERGER; 28 W (pat) 16/11 - Ahrtaler; GRUR 1994, 627 - ERDINGER; 28 W (pat) 17/12 - Der Grieche; 28 W (pat) 15/12 - Der Sizilianer; 28 W (pat) 16/12 - Der Toskaner), die auch der inländische Durchschnittsverbraucher aufgrund von Urlaubsreisen in diese Region kennt.  Außerdem lehnt sich "Carib" an das englische Wort für "Karibik", nämlich "Caribbean", an (www.leo.org; Belege für alles Vorstehende: Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis), das breiten Verkehrskreisen wegen des in Deutschland zweiterfolgreichsten Films des Jahres 2006 mit dem deutschen Titel "Pirates of the Caribbean - Fluch der Karibik 2" bekannt ist, dessen Nachfolger "Pirates of the Caribbean - Am Ende der Welt" im Folgejahr ca. 6 Millionen Besucher in Deutschland hatte (Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis).

• BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 15/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Der Sizilianer" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Die Nationalitätenangaben, die vom BPatG für schutzunfähig erachtet worden seien (BPatG 28 W (pat) 17/12 - Der Grieche; 28 W (pat) 15/12 - Der Sizilianer; 28 W (pat) 16/12 - Der Toskaner), seien mit "Carib" nicht vergleichbar.

  Dabei ist "Karibe" keine hinreichend merkliche Abweichung von der zugrunde liegenden freihaltebedürftigen, geografischen Herkunftsangabe "Karibik" (…vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149, Rdnr. 39 f. - OLDENBURGER; BPatG 29 W (pat) 52/05 - Der Konstanzer; 28 W (pat) 24/04 - WolfsBurger; 33 W (pat) 60/02 - NÜRNBERGER; 28 W (pat) 16/11 - Ahrtaler; GRUR 1994, 627 - ERDINGER; 28 W (pat) 17/12 - Der Grieche; 28 W (pat) 15/12 - Der Sizilianer; 28 W (pat) 16/12 - Der Toskaner), die auch der inländische Durchschnittsverbraucher aufgrund von Urlaubsreisen in diese Region kennt.  Außerdem lehnt sich "Carib" an das englische Wort für "Karibik", nämlich "Caribbean", an (www.leo.org; Belege für alles Vorstehende: Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis), das breiten Verkehrskreisen wegen des in Deutschland zweiterfolgreichsten Films des Jahres 2006 mit dem deutschen Titel "Pirates of the Caribbean - Fluch der Karibik 2" bekannt ist, dessen Nachfolger "Pirates of the Caribbean - Am Ende der Welt" im Folgejahr ca. 6 Millionen Besucher in Deutschland hatte (Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis).

• BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13

  Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM

  Auszug aus BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr; EuGH GRUR 2010, 933 Rdnr. 32 f. - Barbara Becker; BGH GRUR 2015, 176 f. Rdnr. 9 u. 10 - ZOOM m. w. N. ).

  so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben Unternehmen oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (…EuGH, GRUR-RR 2009, 356 Rn. 65 - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX];… BGH, GRUR 2014, 488 Rn. 12 - DESPERADOS/DESPERADO; BGH GRUR 2015, 176, 177 Rdnr. 16 - ZOOM), eine mittelgradige Ähnlichkeit der Ware der Klasse 32 "Biere" zu folgenden Waren:.

• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria

  Auszug aus BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Maßgeblich für die Beurteilung der Markenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente (BGH, GRUR 2013, 833, Rdnr. 30 - Culinaria/Villa Culinaria), wobei von dem allgemeinen Erfahrungsgrundsatz auszugehen ist, dass der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (…vgl. u. a. EuGH, GRUR 2004, 428, Rdnr. 53 - Henkel; BGH, GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH, GRUR 2005, 1042, Rdnr. 28 f. - THOMSON LIFE;… BGH, GRUR 2012, 64, Rdnr. 14 - Maalox/Melox-GRY).
• BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12

  Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten …
• BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05

  Kinder II
• BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11

  Bogner B/Barbie B
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer
• BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04

  Kinderzeit
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel
• EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

  Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
• BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01

  EURO 2000
• EuG, 15.10.2003 - T-295/01

  Nordmilch / HABM (OLDENBURGER)
• BPatG, 17.02.2000 - 25 W (pat) 85/99
• BPatG, 09.04.2010 - 28 W (pat) 47/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "PURATEX/PURATOS" - zur rechtserhaltenden Benutzung - …
• BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 52/05
• BPatG, 17.09.2012 - 28 W (pat) 16/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Ahrtaler" - beschreibende geographische …
• BPatG, 27.07.2005 - 28 W (pat) 24/04
• BPatG, 01.07.2003 - 33 W (pat) 60/02
• BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

  Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …
• BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98

  EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
• EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

  Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

  Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

• BPatG, 26.06.2023 - 26 W (pat) 24/18
  Bei sog. Biermischgetränken werden Biere mit anderen alkoholfreien Getränken vermischt (BPatG 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB).

  Da es sich bei alkoholfreien Getränken um Artikel des täglichen Bedarfs bzw. um kurzlebige Erzeugnisse des Massenkonsums handelt, werden die angesprochenen Verkehrskreise diesen Waren mit eher geringem Aufmerksamkeitsgrad begegnen (vgl. BPatG MarkenR 2022, 428 - SILVER HORSE/POWER HORSE; 26 W (pat) 52/16 - MUT/MUTTI; 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB).

• BPatG, 05.12.2023 - 29 W (pat) 511/23
  Sie dienen dem gleichen Verwendungszweck und sind in der Darreichungsform ähnlich (vgl. hierzu im Einzelnen: BPatG, Beschluss vom 26.06.2023, 26 W (pat) 24/18 - BLACK HORSE/POWER HORSE; Beschluss vom 28.11.2018, 26 W (pat) 52/16 - MUT/MUTTI; Beschluss vom 30.11.2016, 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB).

  Da es sich bei alkoholfreien Getränken und Bier um Artikel des täglichen Bedarfs bzw. um kurzlebige Erzeugnisse des Massenkonsums handelt, werden die angesprochenen Verkehrskreise diesen Waren mit eher geringem, allenfalls aber durchschnittlichem Aufmerksamkeitsgrad begegnen (vgl. BPatG, Beschluss vom 28.11.2018, 26 W (pat) 52/16 - MUT/MUTTI; Beschluss vom 30.11.2016, 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB).

• BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 524/17
  Bei den dort genannten Wörtern, wie "Alinea, Guinea, Neuguinea, Ochrea, Chorea, Korea, Nordkorea, Südkorea; Trachea; Erythea; Kea; Aechmea; Cosmea; Dulzinea; Nausea; Zea; Elodea; Trachea; Cochlea; Ilea; Bougainvillea; Olea; Kornea; Hevea; Howea; Rosazea" und "Cobaea" handelt es sich überwiegend um Länder-, Pflanzen- Tier- oder sonstige Namen sowie um naturwissenschaftliche Spezialbegriffe (BPatG 26 W (pat) 92/13 - CARIB/CARIBEA; 26 W (pat) 563/18 - nea/Réa).

 
• BPatG, 26.07.2022 - 26 W (pat) 38/17
  Da es sich bei alkoholfreien Getränken um Artikel des täglichen Bedarfs bzw. um kurzlebige Erzeugnisse des Massenkonsums handelt, werden die angesprochenen Verkehrskreise diesen Waren mit eher geringem Aufmerksamkeitsgrad begegnen (vgl. BPatG 26 W (pat) 52/16 - MUT/MUTTI; 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB).
• BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 52/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "MUT (Wort-Bild-Marke)/MUTTI (Unionswortmarke)" - …

  h) Bei "Biermischgetränken" werden Bieren Fruchtextrakte zugesetzt oder Biere werden mit Limonaden vermischt (BPatG 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB).

  Der Verkehr bringt Marken beim Erwerb von Bieren, alkoholfreien Getränken und sonstigen Lebensmitteln des täglichen Bedarfs, da sie nur einen verhältnismäßig geringen Preis haben, regelmäßig eher unterdurchschnittliche Aufmerksamkeit entgegen (BPatG 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB).

• BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19

  Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen …

  Niedrigpreisigen Papier-, Schreib- und Textilwaren begegnen die inländischen Verkehrskreise regelmäßig eher mit geringer Aufmerksamkeit (BPatG 26 W (pat) 52/16 - MUT/MUTTI; 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB), während hochpreisigen Produkten in diesem Bereich sowie Unterhaltungs-, Transport-, Werbe- und Geschäftsführungsdienstleistungen eine erhöhte Aufmerksamkeit entgegengebracht wird.
• BPatG, 18.12.2023 - 26 W (pat) 509/21
  Da es sich bei alkoholfreien Getränken um Artikel des täglichen Bedarfs bzw. um kurzlebige Erzeugnisse des Massenkonsums handelt, werden die angesprochenen Verkehrskreise diesen Waren mit eher geringem Aufmerksamkeitsgrad begegnen (vgl. BPatG 26 W (pat) 52/16 - MUT/MUTTI; 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB).
• BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 13/19
  Da es sich bei alkoholfreien Getränken um Artikel des täglichen Bedarfs bzw. um kurzlebige Erzeugnisse des Massenkonsums mit einem verhältnismäßig geringen Preis handelt, werden die angesprochenen Verkehrskreise diesen Waren regelmäßig mit eher geringem Aufmerksamkeitsgrad begegnen (BPatG 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB; 26 W (pat) 511/18 - SCHILLER BRÄU/Schiller Quelle; 26 W (pat) 53/98 - MÜHLENQUELLE/Malz Mühlen KÖLSCH; 26 W (pat) 114/95 - Kristians Qell/Christinen Brunnen; 26 W (pat) 20/95 - Johanne - Quelle/Johannis Quell).
• BPatG, 17.05.2017 - 26 W (pat) 541/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Schwaben Bräu" - keine Unterscheidungskraft - zu den …

  Mit derartig großen Gebieten werden Markennamen erfahrungsgemäß nicht assoziiert, da mehrere Hersteller in demselben Gebiet tätig sein können (vgl. BPatG 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB; 26 W (pat) 212/94 - Frankenpark Quelle/Franken-Quelle; EUIPO; Entscheidung v. 16. März 2006 - R 707/2004-4 - Allgäu Premium).
• BPatG, 20.06.2023 - 26 W (pat) 547/22
  Denn bereits vor dem Anmeldezeitpunkt hat es zahlreiche sog. Biermischgetränke gegeben, bei denen Bier mit anderen alkoholfreien Getränken bzw. entsprechenden Präparaten vermischt wird (BPatG 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB).
• BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "nea. (Wort-Bild-Marke)/Réa (Wort-Bild-Marke, …
• BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
• BPatG, 17.04.2019 - 29 W (pat) 562/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "BKM/BPM (Unionsmarke)" - Warenidentität und Waren- …